Betriebsbewilligung

Grundlagen

Die Erziehung, Betreuung und Bildung von Kindern und Jugendlichen in Kinder- und Jugendheimen ist bewilligungspflichtig. Gemäss der eidgenössischen Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern (Pflegekinderverordnung, PAVO) ist die Aufnahme von Minderjährigen ausserhalb des Elternhauses bewilligungspflichtig und untersteht der Aufsicht. Im Kanton Zürich braucht es bei einem institutionellen Charakter der Betreuung, zwingend aber bei mehr als fünf Kindern oder Jugendlichen, eine Bewilligung für ein Kinder- und Jugendheim (vgl. Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge). Zuständig für die Bewilligung und Aufsicht von Kinder- und Jugendheimen ist das Amt für Jugend und Berufsberatung (AJB).

Minderjährige dürfen aufgenommen werden, wenn die Bewilligung erteilt worden ist. Die Voraussetzungen der Bewilligung sind in der PAVO beschrieben und werden in den Richtlinien über die Bewilligung von Kinder- und Jugendheimen der Bildungsdirektion konkretisiert. Zusätzlich definieren die Richtlinien für den Bau von Sonderschulen, Spitalschulen, Schulheimen sowie Kinder- und Jugendheimen die Anforderungen an die Gebäude und Räumlichkeiten.

Bewilligungsgesuch

Ein Bewilligungsgesuch ist mindestens sechs Monate vor Eröffnung des Betriebes oder zwölf Monate vor Ablauf der Betriebsbewilligung durch die Trägerschaft einzureichen. Mit dem Gesuch müssen ein aktueller Organisationsbeschrieb sowie alle bewilligungsrelevanten Unterlagen eingereicht werden.

Wechsel der Trägerschaft bzw. Änderung der Rechtsform, Platzzahlerhöhungen und Angebotserweiterungen benötigen in der Regel eine Erneuerung der Betriebsbewilligung.

Im Rahmen einer Erstbewilligung wird empfohlen, das AJB frühzeitig für ein Beratungsgespräch zu kontaktieren.

Bewilligungsrelevante Unterlagen

Je nachdem, ob es sich um eine Erstbewilligung oder eine Erneuerung der Betriebsbewilligung oder ob es sich zusätzlich um eine Einrichtung mit Staatsbeiträgen oder Betriebsbeiträgen des Bundesamtes für Justiz handelt, müssen unterschiedliche Unterlagen eingereicht werden. Genaueres ist in der folgenden Übersicht zu finden.

Organisationsbeschrieb

Mit dem Gesuch für eine Betriebsbewilligung wird ein schriftlicher Organisationsbeschrieb, der die sozialpädagogischen Grundsätze, die Leistungen und die Organisation des Betriebes definiert (vgl. Richtlinien über die Bewilligung von Kinder- und Jugendheimen) eingereicht Mit dem Organisationsbeschrieb legt die Trägerschaft fest, wie sie ihren Auftrag zur Betreuung und Förderung der ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen versteht und umsetzt. Er wird der interessierten Öffentlichkeit (u.a. Kindern und Jugendlichen, Eltern, Behörden) zugänglich gemacht.

Die Arbeitsgrundlage zur Erstellung eines Organisationsbeschriebes dient den Trägerschaften und Heimleitungen als Vorlage für die Erstellung und Überarbeitung ihrer pädagogischen Konzepte. Gleichzeitig ist sie für das AJB die Grundlage zur Prüfung der eingereichten Organisationsbeschriebe.

Eine Arbeitshilfe für Heimleitungen und Trägerschaften zur Erarbeitung eines Krisendispositivs: